Quo Vadis Austria

Den folgenden Artikel hat ein guter Freund von mir verfaßt … ich finde, daß man es gar nicht besser zusammenfassen kann, daher hier der Text:

Quo vadis Austria ?

Wir haben eine, über die Parteien gewählte, Regierung. Diese hat nach der Verfassung die Aufgabe das Land zum Wohle der Bevölkerung zu regieren. Doch tut sie das und kann sie es überhaupt? Wir haben eine große Koalition, doch die beiden Partner benehmen sich keinesfalls partnerschaftlich sondern vergeuden ihre Zeit mit Streitereien und kleinlichem Hick-Hack! Anstatt sich im stillen Kämmerlein erst einmal über einen Plan zu einigen und dann diesem im Parlament vorzubringen gehen beide sofort an die Öffentlichkeit und Jeder macht den Anderen schlecht. Warum? Alle glauben sich profilieren zu müssen, denn es kommen ja wieder Wahlen und es geht um Wählerstimmen.

Einige Beispiele um zu zeigen wie schwer es die Regierung hat:

  • Vor Jahren sollten im Kobernauser-Wald einige Windräder zur Energiegewinnung errichtet werde. Sofort war der Naturschutz da und verhinderte mit seinem Einspruch das Projekt.
  • Da will eine rote Unterrichtsministerin daß die Lehrer (die Berufsgruppe mit nachgewiesen der geringsten Jahresarbeitszeit) pro Woche zwei Stunden mehr arbeitet. Sofort droht die schwarze Lehrergewerkschaft mit Streik und Kampfmassnahmen.
  • Eine schwarze Innenministerin braucht ein weiters Auffanglager für Asylanten, eine Bürgerinitiative ändert nicht zur das ursprüngliche Einverständnis des Bürgermeisters sondern veranlasst auch, dass unser Bundeskanzler seiner Ministerin in den Rücken fällt, denn im roten Burgenland wird ja bald gewählt!

Auf eine Verwaltungsreform warten wir seit mehreren Legislaturperioden, Doch die kann nicht kommen, denn es würde sich dabei sicher herausstellen, dass wir viel zu viele teure Beamte haben. Doch wer hat den Mut sich mit der Beamtengewerkschaft und ihrem Boss anzulegen? Die Steuergesetzte müssten dringend vereinfacht werden. Die Unübersichtlichkeit und die vielen Ausnahmen und Sonderregelungen öffnen dem Betrug Tür und Tor. Doch wer hat den Mut sich mit dem Kapital und seiner Lobby und den Kammern anzulegen? Wo war die Bankenaufsicht bei Bawag und Hypo-Kärnten? Wer tritt gegen Steuergeldverschwendung auf z.B. Olympiabewerbung Salzburg oder die großzügige Spende von 300.000 Euro an eine Filmgesellschaft? Und, was ganz wichtig wäre wer wird zur Verantwortung gezogen? Die Liste ließe sich beliebig verlängern.

Aus all dem, stellt sich die Frage: Wer regiert und denn nun wirklich? Unsere Regierung wird von Gewerkschaften, Interessengruppen und Kammern derart manipuliert und geht aus Bequemlichkeit und Mangel an Courage stets den Weg des geringsten Widerstandes. Allmählich ähnelt der Zustand dem der Weimarer Republik, nichts geht mehr. Zum Glück geht es uns Österreichern noch relativ gut. Doch sollte sich dies ändern sehe ich den Ruf nach dem „“Starken Mann“ kommen. Dann könnte sich die Geschichte wiederholen und davor sollten wir sehr viel Angst haben. Wehret den Anfangen und arbeitet endlich als Regierung wie es die Verfassung vorschreibt, anstatt zu streiten!!

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